Unterrichtsbetrieb

Seit Freitag, 23. April 2021, gelten die beschlossenen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes.

Aufgrund dieser veränderten Umstände wurde auch die 12. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (12. BayIfSMV) angepasst.

Neues Prozedere beim Überschreiten oder Unterschreiten des 7-Tage-Inzidenz-Wertes von 100:

Bis jetzt war es so, dass die Kreisverwaltungsbehörde an jedem Freitag die für die darauffolgende Woche geltenden Regelungen für die Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen bekanntgemacht hat. Diese wöchentliche Bekanntmachung am Freitag ist nun nicht mehr vorgesehen. Jetzt gilt auch bezüglich der Schulen und Kindertageseinrichtungen das sonstbekannte Drei-Tage-Prinzip.

Wenn also an drei aufeinanderfolgenden Tagen ein bestimmter Inzidenzbereich, z.B. 100 überschritten wird, dann gilt ab dem übernächstenTag die verschärfte Regelung. Gelockert werden kann frühestens zwei Tage, nachdem der maßgebliche Schwellenwert an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unterschritten wird.

Der im neuen § 28b Infektionsschutzgesetzgenannte Inzidenzschwellenwert von 165 ist für die bayerische Rechtslage vorerst nicht von Bedeutung. Denn nach der bayerischen Regelung sind nämlich schon alle anderen Klassen ab dem Inzidenzwert von 100 im Distanzunterricht, bis auf die Abschlussklassen. Die bayerische Regelung ist also strenger und damit maßgeblich, weil die neuen bundeseinheitlichen Regelungen nur Mindestmaßnahmen vorgeben. Auch auf den Präsenzunterricht der Abschlussklassen hat die neue Bundesregelung mit dem Inzidenzschwellenwert von 165 keinen Einfluss, weil auch in der neuen Bundesregelung eine Ausnahme für Abschlussklassen vorgesehen ist.

An der Testpflicht an Schulen hat sich durch die neue Bundesregelung ebenfalls nichts geändert. Die Teilnahme am Präsenzunterricht und an Präsenzphasen des Wechselunterrichts sowie an der Notbetreuung und Mittagsbetreuung, ist den Schülerinnen und Schülern weiterhin nur erlaubt, wenn sie sich mindestens zwei Mal wöchentlich einem Test in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 unterziehen(§ 18 Abs. 4 der 12. BayIfSMV).