Landratsamt Bad Tölz-WolfratshausenSOZIALWEGWEISERLEITPORTALARCHIVPORTAL
  • header_01
  • header_02
  • header_03
  • header_04
  • header_05
  • header_06
  • header_07
  • header_08
  • header_09
  • header_10
  • header_11
  • header_12

Lebensmittelüberwachung

Sachgebiet 72 "Verbraucherschutz"

 

 

Die für Sie zuständigen Ansprechpartner zum Thema Lebensmittelrecht und Verbraucherschutz bzw. Lebensmittelkontrolleure finden Sie hier.


Fragen, Ängste, Probleme, Beratung

 

Groß und bunt und unvergleichlich vielseitig ist die Welt der Lebensmittel. Und fast täglich kommen neue, verfeinerte oder abgewandelte Erzeugnisse auf den Markt. Ähnlich ist es mit den unzähligen Bestimmungen, mit Kennzeichnungsverordnungen, Hygiene-und Novel-Food-Verordnung, Getränkeschankanlagen-Verordnung und was es sonst zu beachten gibt im großen Bereich des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständerechts und der Lebensmittelkunde.

Zum Schutze des Verbrauchers gilt es, diese zahlreichen gesetzlichen Vorgaben, insbesondere zum Schutz vor gesundheitlichen Schäden sowie vor Täuschungen und Irreführung zu beachten und zu überwachen.

 

Aufgaben der Lebensmittelüberwachung

 

Die Lebensmittelüberwachung ist zum Schutz des Verbrauchers da. Sie wacht darüber, dass alle Rechtsvorschriften im Verkehr mit Lebensmitteln, Kosmetika, Tabakerzeugnissen, Spielwaren und Bedarfsgegenständen eingehalten, Gefahren vom Verbraucher abgewendet und Verstöße gegen die Rechtsvorschriften geahndet werden.

Um die Verbraucher zu schützen, werden alle notwendigen Maßnahmen getroffen, die vom Rückruf von Produkten bis zur Warnung der Öffentlichkeit vor dem Verzehr oder Gebrauch von Produkten reichen.

Von Seiten der Lebensmittelüberwachung werden alle Betriebe im Landkreis überwacht, die Lebensmittel, Bedarfsgegenstände, Kosmetika oder Tabakerzeugnissen herstellen.

Die Aufgaben der Lebensmittelüberwachung lassen sich somit in folgende Bereiche einteilen:

     

  • Hygieneüberwachung in Betrieben
  • Ahndung von Verstößen nach dem
    - Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz (LMBG)
    - Gaststättenrecht (GastG)
    - Preisangabenrecht (Preisangaben-Verordnung)
    - Schankanlagenrecht (Getränkeschankanlagen-Verordnung)
    - Infektionsschutzgesetz (IfSG)
  • Die Ahndung der festgestellten Verstöße richtet sich nach der Schwere und dem gesetzlich vorgegebenen Bußgeld- und Strafvorschriften.
    Auf Grundlage dieser Vorschriften werden Ordnungswidrigkeiten- und Strafanzeigen erstellt.
  • Entnahme von Lebensmittelproben
    Sollten Sie eine Verbraucherbeschwerde einlegen wollen finden Sie unter dem Stichwort "Verbraucherbeschwerden" die entsprechenden Hilfestellungen.
  • Überwachung des Einzelhandels mit freiverkäuflichen Arzneimitteln außerhalb von Apotheken
  • Durchführung von Ermittlungen nach Weisung der Staatsanwaltschaft in Strafverfahren.
  • Stellungnahmen zur Erteilung von Gaststättenerlaubnissen und Neuerrichtungen von Lebensmittelbetrieben
  • Fachliche Beratung der Verbraucher und der Gewerbetreibenden im Bezug auf die o.g. Rechtsgebiete
  • Überwachung der Rindfleisch- und Fischetikettierungsvorschriften und der Tabakwerbeverbots-Verordnung
  • Überprüfung von Eigenkontroll- und HACCP-Systemen im Lebensmittelbereich
  • Überprüfung der Preisauszeichnung

 

Sorgfaltspflicht in der Lebensmittelwirtschaft

 

Hersteller, Importeur und Händler müssen im Rahmen Ihrer Sorgfaltspflicht sicherstellen, dass einwandfreie Erzeugnisse hergestellt und in Verkehr gebracht werden. Viele Lebensmittelbetriebe haben inzwischen eine gut funktionierende Eigenkontrolle aufgebaut und geeignete Qualitätssicherungssysteme eingerichtet.

Die amtliche Lebensmittelüberwachung kontrolliert durch regelmäßige Überwachung der Lebensmittelbetriebe und stichprobenweise Entnahme von Proben die Einhaltung der lebensmittelrechtlichen Vorschriften.

 

Wie werden Verstöße geahndet?

 

     

  • Belehrung des Herstellers/Importeurs
  • Verpflichtung des Herstellers/Importeurs zum Rückruf des Erzeugnisses
  • Öffentliche Warnung vor dem Erzeugnis über die Medien
  • rechtliche Konsequenzen:
    Die Lebensmittelüberwachungsbehörde kann durch Anordnungen für den Einzelfall dafür sorgen, dass unhygienische Zustände beseitigt, unvollständige Warenkennzeichnungen ergänzt oder wertgeminderte Waren vorschriftsmäßig kenntlich gemacht werden. Die Behörde kann außerdem anordnen, dass vorschriftswidrige Erzeugnisse zurückgerufen oder aus dem Verkehr genommen werden. Sie kann Verwarnungen aussprechen, Bußgelder bis zu 25.000 € verhängen und, vor allem bei vorsätzlich begangenen Verstößen, Strafanzeige erstatten.

 

Ein Rat für Sie, den Verbraucher

 

Augen auf beim Einkauf lohnt sich. Achten Sie bei unverpackten Lebensmitteln auf deren Aussehen und Beschaffenheit.

Bei verpackten Erzeugnissen sollten Sie der Sauberkeit und Unversehrtheit der Packung, der Vollständigkeit der Kennzeichnung und insbesondere den vorgeschriebenen Haltbarkeitsdaten Ihr Augenmerk schenken. So können Sie auch das Ihre dazu beitragen, den allgemein guten Standard unseres Lebensmittelmarktes zu erhalten.

Falls Sie zu Lebensmitteln und Bedarfsgegenständen Beschwerden vorbringen wollen und eine Reklamation beim Verkäufer erfolglos bleibt, nimmt die Lebensmittelüberwachungsbehörde Ihre Beschwerde entgegen (LINK-Verbraucherbeschwerde). In Notfällen und außerhalb unserer Geschäftszeiten können Sie sich auch an die zuständigen Polizeidienststellen (LINK-Polizeidienststellen) wenden.

Zurück zur vorherigen Seite