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Landratsamt erlässt Nutzungsuntersagung - Regulärer Schulbetrieb nicht betroffen

 

Im Rahmen einer Baukontrolle des Schulgebäudes Schloß Hohenburg in Lenggries im Februar dieses Jahres wurden Abweichungen vom Baugenehmigungsbescheid für den Neubau einer Doppelturnhalle festgestellt. Nachdem trotz mehrfacher Aufforderung bis heute keine Unterlagen vom Bauherrn vorgelegt wurden, hat das Landratsamt nun per Bescheid eine Nutzungsuntersagung ausgesprochen.

Bei einer Baukontrolle im Februar 2011 durch das Landratsamt wurde festgestellt, dass in einem rund 55 qm großen Nebenraum der Schulturnhalle der St.-Ursula-Schulen im Schloß Hohenburg in Lenggries abweichend vom Genehmigungsbescheid eine Bühne und eine Galerie eingebaut wurden. Da derartig abweichende Planausführungen sowohl bezüglich des Brandschutzes, als auch der Statik überprüft werden müssen, wurden vom Bauherrn, der Erzdiözese München und Freising entsprechende Unterlagen angefordert. Da diese trotz mehrmaliger Nachfragen bis heute nicht vorgelegt wurden, hat das Kreisbauamt nun mit Bescheid vom 30. November 2011 eine Nutzungsuntersagung unterlassen. Diese wurde für sofort vollziehbar erklärt und mit einem Zwangsgeld von 5.000 Euro versehen, für den Fall, dass der Untersagung nicht sofort nachgekommen wird. Die Nutzungsuntersagung ist beschränkt auf den zur Bühne umgebauten Nebenraum der Schulturnhalle. Die eigentliche Nutzung der Turnhalle ist davon ebenso wenig betroffen, wie der generelle Schulbetrieb. Im Landratsamt hofft man nun auf Einsicht des Bauherrn, damit der rechtswidrige Zustand so schnell wie möglich behoben wird. Selbstverständlich kann seitens des Bauherrn binnen eines Monats nach Bekanntgabe Klage gegen die Nutzungsuntersagung beim Verwaltungsgericht München eingelegt werden.

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